„Politische Stabilität ist eine Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum.“
Dr. Wolfgang Schäuble MdB
„Politische Stabilität ist eine Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum.“
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Herzlich willkommen auf meiner Homepage!
Auf dieser Seite möchte ich Ihnen Gelegenheit geben, sich über meine politische Arbeit und über meine Person zu informieren. Hier finden Sie meine nächsten Termine als Bundestagsabgeordneter, persönliche Angaben, Reden und Beiträge sowie Informationen zu aktuellen Themen.
Seit Dezember 1972 vertrete ich im Deutschen Bundestag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Offenburg. Ich freue mich über das anhaltende Vertrauen der Wählerinnen und Wähler, das es mir ermöglicht, mich für Europa, Deutschland und den Wahlkreis Offenburg einzusetzen. Das alles hängt miteinander zusammen: Wenn es Europa gut geht, geht es auch Deutschland und unserer europäischen Region am Oberrhein gut. Im Laufe der Jahre haben wir viel erreicht: Von der Wiedervereinigung Deutschlands und Europas und der Erweiterung der Europäischen Union bis hin zu einer gemeinsamen europäischen Währung. Wir Deutsche sollten weiter alles dafür tun, dass wir Europa zusammenhalten und zusammenführen, so weit wir es können. Deutschland und Europa werden in diesem 21. Jahrhundert nur dann eine gute Zukunft haben, wenn die europäische Einigung weiter geht, wenn wir in Europa zusammenstehen. Dafür setze ich mich mit aller Kraft zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und Europas ein.
Herzliche Grüße und viel Freude auf meiner Webseite,
Ihr
Wolfgang Schäuble, MdB
„WER SICH IN DER POLITIK ABSCHOTTET, LÄUFT GEFAHR, SEINE AUFGABEN NUR ZU VERWALTEN STATT ZU GESTALTEN."
„WER SICH IN DER POLITIK ABSCHOTTET, LÄUFT GEFAHR, SEINE AUFGABEN NUR ZU VERWALTEN STATT ZU GESTALTEN."
Zur Person
Geburtsdatum: 18. September 1942
Geburtsort: Freiburg im Breisgau
Konfession: evangelisch
Familienstand: verheiratet, 4 Kinder
Ausbildung: Volljurist
Ämter: MdB, Präsident des Deutschen Bundestages a.D.
Hobbys: Handbike fahren, ein gutes Buch lesen
Über Mich
Politik ist für mich…
…auch nach all den Jahren immer noch eine spannende Herausforderung, die mir Freude bereitet. Es ist schön, wenn am Ende einer politischen Diskussion Ergebnisse gefunden werden, die den Menschen konkret weiterhelfen. Der Heidelberger Soziologe Max Weber hat in seinem berühmt gewordenen und viel zitierten Vortrag „Politik als Beruf“ (1919) bei der Politik von einem „starken langsamen Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“ gesprochen. Man muss in der Tat schon eine gewisse „Sehnsucht ins Gelingen“ haben, um sich der mannigfachen Probleme zu stellen. Andererseits bin ich auch überzeugt, dass das öffentliche Bild von der Politik unter der verkürzten und elektronisch enorm beschleunigten medialen Wahrnehmung leidet. „Daumen hoch oder runter“ wird heute per Online-Umfrage praktiziert. Wer aber über einen längeren Zeitraum Politik beobachtet, der kann feststellen, dass die Entwicklungen nicht so zufällig sind, wie in der Kurzaufnahme dargestellt.
Ich setze mich ein… …für die Fortführung der europäischen Einigung, weil uns ein starkes Europa in diesem Jahrhundert der Globalisierung eine bessere Zukunft bietet.
Ich bin Mitglied der CDU,…
…weil sie für alle Schichten unserer Gesellschaft offen ist und sich auf der Grundlage christlicher Werte um stabile Freiheit bemüht.
Persönliche Zufriedenheit und die Gelassenheit, Dinge zu nehmen, wie sie sind, erhalte ich…
…durch meinen Glauben an Gott. Auch der Theologe Dietrich Bonhoeffer (1906-1945) hat mich durch viele seiner Gedichte und Texte positiv beeinflusst. Besonders zutreffend finde ich seine Aussage: „Der Mensch kriegt immer so viel Kraft, wie er braucht, aber erst dann, wenn er sie braucht.“
Ich denke nicht an Politik, wenn ich…
…mit meinem Handbike durch das Kinzigtal fahre.
Zu einem guten Essen gehört…
…guter Wein, z.B. ein Spätburgunder aus der Ortenau.
Es gibt wenige Tage in der deutschen Geschichte, an denen fast jeder noch genau weiß, wie er ihn erlebt hat. Der 3. Oktober 1990 ist so ein gewaltig bedeutsamer Tag. Ich war damals 13 Jahre alt, als aus zwei Staaten wieder einer wurde. Ich erinnere mich noch, wie mein Vater damals vor dem Fernseher saß und mit einer Zuversicht und Euphorie erfüllt war, die ich sonst nicht von ihm kannte. Ja, ganz Deutschland war erfüllt von großem Optimismus. Ich selbst komme aus Paderborn, habe aber während meiner Promotion drei Jahre in Chemnitz gelebt und an der technischen Universität promoviert. Noch heute denke ich gerne an diese Zeit zurück.
Mit Mut zur Wiedervereinigung
Seit nunmehr 33 Jahren ist der 3. Oktober unser Nationalfeiertag – ein echter Grund zum Feiern. An diesem Tag 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft. Die neugegründeten Länder der ehemaligen DDR traten der Bundesrepublik Deutschland bei.
Vorausgegangen war ein mutiger Freiheitskampf ostdeutscher Frauen und Männer gegen eine brutale SED-Diktatur. Die Menschen in der DDR gingen dabei ein hohes Risiko ein – man sieht heute in Weißrussland und Russland sehr gut, wie Diktaturen mit Demonstranten umgehen. Doch am 4. November 1989 trauten sich rund eine Millionen Menschen in Ostberlin auf die Straße. Sie demonstrierten für mehr Freiheit, mehr Rechte und mehr Selbstbestimmung. Sie bereiteten mit ihrem Mut den Weg zur Wiedervereinigung. Ihnen ist es zu verdanken, dass wir seit dem 3. Oktober 1990 das freieste und demokratischste Deutschland haben, das es je gab.
Ein diffuses Gefühl von Spaltung
Mehr als drei Jahrzehnte später spüren viele Menschen mehr Spaltung als Einheit. Sie fremdeln mit unserer Demokratie. Immer mehr trauen der aktuellen Regierung keine Lösung der anstehenden Probleme zu. Sie fühlen sich alleingelassen und gegängelt. Zu Recht? Richtig ist: Die Vorschriften nehmen seit Jahren zu, Reglementierungen werden immer kleinteiliger. Das Eigenheim ist kaum bezahlbar. Die Lebensträume vieler Frauen und Männer rücken in immer weitere Ferne. Wohin man auch schaut, bremst überbordende Bürokratie fast jeden Aufbruch aus. Die Ampel regiert mittlerweile bis in den Alltag der Menschen hinein. Das übergriffigen Heizungsgesetz ist nur ein Beispiel.
Was mich aber am meisten umtreibt: Eine Umfrage von Infratest Dimap schreibt es schwarz auf weiß, dass sich 43 Prozent der Menschen in Ostdeutschland als „Bürger zweiter Klasse“ fühlen. Das darf nicht sein!
Zunächst frage ich mich: Was blieb vom Aufbruch, für den die Menschen 1989 montags auf die Straße gegangen sind? Was blieb vom gesamtdeutschen Wir-Gefühl? Wo ist der neue Aufbruch, der unserem Land so sehr weiterhelfen würde? Und was können wir tun, um Begeisterung für eine neue gesellschaftliche Einheit in unserem Land zu wecken?
Es liegt an uns
Aus zwei eins zu machen, gleiche Chancen überall in Deutschland zu schaffen, die Wiedervereinigung vom Papier in die Realität zu holen – das ist doch unsere Aufgabe. Der Weg ist kein einfacher, das wissen wir. Es braucht eine Gesamtanstrengung von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften. Statt den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich verhalten sollen, muss die Politik Anreize setzen! Kurzum: die CDU muss die Menschen so nehmen, wie sie sind und nicht, wie sie sein sollten.
Ferner müssen wir einen realistischen Blick auf die echten Probleme der Menschen richten, statt weltfremde Debatten zu führen. Dann wird die Politik die Menschen wieder erreichen, egal in welchen Ecken Deutschlands sie beheimatet sind. Das ist CDU pur. Daran werden wir auch unser neues Grundsatzprogramm ausrichten, dessen Entwurf Anfang Januar 2024 vom Bundesvorstand verabschiedet wird - mit Aufbruch, Erneuerung und Zuversicht!
Kennen Sie schon den Podcast „Einfach mal machen“ von und mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann? In seinem Podcast holt sich Linnemann spannende Gäste an den Tisch, die seinen Optimismus teilen. Es wird kein Blatt vor den Mund genommen, beleuchtet werden alle Themen, die das Land derzeit bewegen. Heiß diskutiert in Folge 8 wird die Frage: Wie viel Migration kann Deutschland stemmen? Eingeladen ins Podcast-Studio hat Linnemann zwei Stimmen aus zwei Generationen: Den jüngsten Landrat Deutschlands, Marco Prietz (35), und das CDU-Urgestein Karl-Josef Laumann (66).
Marco Prietz ist seit zwei Jahren Landrat in Niedersachsen. Die Herausforderungen vor Ort erlebt er hautnah mit: der geplatzte Traum vom Einfamilienhaus, steigende Zahlen von Asyl-Suchenden in den Kommunen, den Mangel an Fachkräften. Prietz fordert: Es muss mehr vor Ort entschieden werden dürfen.
„Das Gefühl, dass man weniger hat als die, die vorher da waren, trifft jetzt auf neue Herausforderungen“
– Marco Prietz
Karl-Josef Laumann ist gelernter Schlosser. Er steht wie kein zweiter für den Arbeitnehmer-Flügel der CDU. Seit 2017 ist er erneut Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Er ha viel gehört, gesehen, miterlebt – und kommt zu dem Schluss: „Die Leute müssen merken, dass man, was man sagt, auch machen kann.“
Den Finger in die Wunde legen, das macht der Podcast. Die ganze Republik erhitzt sich an der Debatte um die Ziele und Grenzen der Zuwanderung. NRW-Minister Karl-Josef Laumann stellt klar:
„Ich stehe schon dafür auch als Person, als Christ, dass Menschen hier anständig behandelt werden. Aber wenn wir dieses große Gut – Asyl – behalten wollen, dann müssen wir daran arbeiten.“
– Karl-Josef Laumann
Die Folgen der Zuwanderung liegen vor allem auf den Schultern der Kommunen. „Der Stillstand beim Bauen und der Zuwachs an Flüchtlingen sorgt für Gesprächsstoff“, so der Landrat Marco Prietz. Aber es gibt auch Grund für Optimismus: „In der Kommunalpolitik sind sich die Parteien darüber einig, dass es so nicht weitergehen kann, unabhängig wer gerade regiert und wer die Mehrheit hat.“ Zusammenarbeit wird großgeschrieben – über Parteigrenzen hinweg.
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Christina Stumpp mit neuem Dialogformat auf Instagram
Christina Stumpp ist ständig auf der Suche nach neuen Lösungen. Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU hat dazu jetzt ein neues Format ins Leben gerufen. Mit "Stumpp Live" diskutiert sie live auf Instagram mit wechselnden Gästen.
Das erste Thema: Auf der Suche nach dem Erfolgsrezept für die Digitalisierung. Die Digitalisierung des ländlichen Raumes ist der Bundestagsabgeordneten aus Waiblingen besonders wichtig. In internationalen Rankings schneidet Deutschland mittelmäßig ab. Da ist noch Luft nach oben! Lichtblicke geben Länder wie Hessen und Bayern. Dort gibt es eigene Digitalministerien. Diese bieten deutschlandweit die meisten online verfügbaren Verwaltungsleistungen an – schreibt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Höchste Zeit, einen Blick von Bundes- auf Länderebene zu werfen. Vielleicht ist ein passendes Länderrezept dabei, welches auch in der Bundesküche nachgekocht werden könnte?
Mit kaum jemanden könnte man Digitalisierung von A bis Z besser besprechen als mit dem ersten Gast bei „Stumpp Live“: Kristina Sinemus ist seit 2019 hessische Digitalministerin. Für den Auftakt von „Stumpp Live“ war sie extra aus der Wohnung ihrer Tochter in Berlin zugeschaltet - das Thema Digitalisierung ist Sinemus wichtig.
Christina Stumpp beim Insta Live im Konrad-Adenauer-Haus, Foto: CDU Deutschlands
Digitalisierung - Made in Hessen
Direkt zu Beginn erklärt Kristina Sinemus:
„Das Digitalisierungsministerium ist so aufgebaut, dass wir ein Querschnittsministerium sind".
Finanziell ausgestattet ist das Digitalministerium bis 2024 mit 1,36 Milliarden für die Mammutaufgabe Digitalisierung. Gelder, die an der richtigen Stelle ausgegeben werden müssen! Darauf legt Kristina Sinemus viel Wert. Grundlage ist die 2021 fortgeschriebene Strategie „Digitales Hessen“. Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung in Schulen und im ländlichen Bereich.
Gut gerüstet in die Zukunft: Heute sind 96 Prozent der Schulen in Hessen gigafähig – heißt: Sie haben eine besonders schnelle Internetverbindung. Wie können die Möglichkeiten der Digitalisierung richtig genutzt werden? Die notwendigen Kompetenzen – sprich das Handwerkszeug – soll das neue Unterrichtsfach „Digitale Welt“ den Schülerinnen und Schülern beibringen. Das Pilotprojekt ist im Schuljahr 2022/2023 an den Start gegangen. Für die Kleinsten fährt der „DigitalTruck“ bei Grundschulen in ganz Hessen vorbei, um Digitalisierung zum Anfassen mitzubringen.
Digital und innovativ arbeiten – auch im ländlichen Raum: Das wird in Hessen mit Coworking ermöglicht. Bereits über 70 sogenannte „Coworking Spaces“ sind an den Start gegangen – so wird aktiv daran gearbeitet, dass ein attraktives Ökosystem für Start-ups vorhanden ist. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land – jeder soll in der Lage sein, die digitalen Möglichkeiten auszuschöpfen. Die Kommunen sind nicht allein bei der Umsetzung der Digitalisierung: Die Geschäftsstelle der „Smarte Region Hessen“ ist Anlaufstelle für die Kommunen und Regionen. Diese unterstützt die Kommunen in Hessen tatkräftig bei der Digitalisierung.
Europäisch denken: Das gilt insbesondere beim Thema Künstliche Intelligenz, kurz KI. Verantwortungsbewusstsein und KI zusammenbringen – so lautet die Devise. Kristina Sinemus verfolgt das Ziel, Hessen als Standort einer „wertebasierten KI“ als europäischen Leuchtturm aufzubauen. Der Weg ist das Ziel und sie habe „das Ziel vor Augen“ – so die hessische Digitalministerin. Um die Ambition in die Wirklichkeit umzuwandeln, hat Hessen bereits 100 Millionen Euro in die Entwicklung eines KI-Ökosystems gesteckt. Ideenreichtum ermöglichen – so will Sinemus Unternehmen in Hessen halten. „KI Made in Hessen“ – zu diesem Zweck arbeitet Hessen mit mehreren Hochschulen zusammen. Hessen ist die Heimat vieler Rechenzentren – diese sind für die Speicherung von Daten notwendig. Daten werden häufig auch als das „Öl des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet. Die Rechenzentren sind nicht nur relevant für Hessen. Mit Blick auf Europa macht Sinemus deutlich: „Wir brauchen eine europäische Datensouveränität.“
Eine Meinung, die Christina Stumpp teilt: „Datenschutz haben wir genug – wir brauchen mehr Datensicherheit“.
Die Rechenzentren erfüllen auch noch einen weiteren Zweck: Die Wärme, welche die Rechenzentren produzieren, wird von den Kommunen genutzt. „Wir müssen Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammendenken. Das ist auch der Schlüssel für erfolgreiche Digitalisierung“, betont Kristina Sinemus abschließend.
Das Beispiel Hessen liefert einige gute Zutaten für die Digitalisierung. Das Insta live mit Kristina Sinemus war Auftakt der Reihe „Stumpp Live“. Mehr Insta Lives zu Themen aus den Ländern und Kommunen stehen in den Startlöchern.
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Das Insta-Live mit Kristina Sinemus zum Nachschauen finden Sie hier:
Christina Stumpp beim Insta Live im Konrad-Adenauer-Haus, Foto: CDU Deutschlands
